Definition: Die Betriebspflicht verpflichtet den Mieter, die gemieteten Räume während der vereinbarten Zeiten zu nutzen und sein Gewerbe auszuüben. Sie soll Umsatz und Frequenz sichern.
Praxisbeispiel: Ein Einzelhändler verpflichtet sich im Mietvertrag, sein Ladenlokal werktags von 10 bis 18 Uhr zu öffnen und Waren anzubieten.
Schnittstellen: Verknüpft mit Konkurrenzschutzklausel, Mietvertrag, Vertragsstrafe.
Ist die Betriebspflicht gesetzlich geregelt?
Nein, sie wird vertraglich vereinbart.
Was passiert bei Verstoß?
Der Vermieter kann Schadensersatz oder Vertragsstrafe verlangen.
Kann die Betriebspflicht eingeschränkt werden?
Ja, etwa bei Krankheit oder Betriebsstörungen nach Absprache.
Wir setzen auf unserer Webseite Cookies oder ähnliche Technologien ein. Einige von ihnen sind essentiell, während andere eingesetzt werden, um statistische Auswertungen zu erhalten und damit unser Onlineangebot stetig verbessern zu können. Wir binden mit Ihrer Einwilligung ebenfalls Dienste von Google ein; dabei können Ihre Daten auch in die USA übermittelt werden. Die USA werden derzeit als ein Land mit einem nach EU-Standards unzureichendem Datenschutzniveau eingeschätzt.
Indem Sie „Ich akzeptiere“ anklicken, stimmen Sie (jederzeit widerruflich) dem Einsatz sämtlicher Cookies auf Ihrem Endgerät sowie einer daraus folgenden Datenverarbeitung zu. In den Einstellungen können Sie Ihre freiwillige Einwilligung jederzeit individuell anpassen. Dort können Sie auch Einstellungen vornehmen oder die Datenverarbeitung ablehnen. Nähere Hinweise erhalten Sie in unseren
Datenschutzinformationen
.
Einstellungen
Wenn Sie der Datenverarbeitung zu statistischen Zwecken und/oder durch externe Medien zustimmen wollen, wählen Sie die entsprechende Cookie-Kategorie aus und bestätigen Sie Ihre Einwilligung mit Klick auf „Auswahl speichern“. Unter „Details anzeigen“ finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies.
Cookie
Text
_ga
The _ga cookie, installed by Google Analytics, calculates visitor, session and campaign data and also keeps track of site usage for the site's analytics report. The cookie stores information anonymously and assigns a randomly generated number to recognize unique visitors.
_gid
Installed by Google Analytics, _gid cookie stores information on how visitors use a website, while also creating an analytics report of the website's performance. Some of the data that are collected include the number of visitors, their source, and the pages they visit anonymously.
_gat
This cookie is installed by Google Universal Analytics to restrain request rate and thus limit the collection of data on high traffic sites.