Definition: Das Patentrecht schützt technische Erfindungen durch ein zeitlich begrenztes Monopol. Patente werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Europäischen Patentamt angemeldet.
Praxisbeispiel: Ein Unternehmen entwickelt einen neuartigen Elektromotor und meldet ein Patent an; es kann Lizenzgebühren verlangen.
Schnittstellen: Verknüpft mit Markenrecht, Lizenzvertrag, Forschung & Entwicklung.
Wie lange gilt ein Patent?
Maximal 20 Jahre ab Anmeldung.
Welche Voraussetzungen müssen vorliegen?
Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit.
Was kostet ein Patent?
Anmeldegebühren, Recherche- und Jahresgebühren; bei internationalen Anmeldungen zusätzlich PCT-Kosten.
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