Definition: Eine Vertragsstrafe ist eine vereinbarte Geldsumme, die fällig wird, wenn eine Vertragspartei eine Verpflichtung verletzt. Sie dient als Druckmittel zur Vertragserfüllung und Schadenspauschalierung.
Praxisbeispiel: Ein Lieferant verpflichtet sich, eine Lieferung bis zu einem bestimmten Datum zu erbringen; bei Verspätung zahlt er 1 % des Auftragswerts pro Tag als Vertragsstrafe.
Schnittstellen: Verknüpft mit Schadensersatz, NDA, Werkvertrag.
Wie hoch darf eine Vertragsstrafe sein?
Sie muss angemessen sein; überhöhte Strafen können herabgesetzt werden (§ 343 BGB).
Muss ein Schaden nachgewiesen werden?
Nein, die Vertragsstrafe fällt unabhängig vom Schaden an.
Kann eine Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag vereinbart werden?
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