Definition: Ein Zessionsverbot ist eine vertragliche oder gesetzliche Klausel, die die Abtretung von Forderungen ausschließt. Es soll die Rechtsposition des Schuldners schützen.
Praxisbeispiel: Ein Kreditvertrag enthält ein Zessionsverbot, das dem Darlehensnehmer untersagt, seine Ansprüche gegen die Bank abzutreten.
Schnittstellen: Verknüpft mit Abtretung, Sicherungsabtretung, Factoring.
Ist ein Zessionsverbot wirksam?
Ja, es hindert die Abtretung; im B2B-Bereich sind starre Verbote eingeschränkt (§ 354a HGB).
Kann man bei Zessionsverbot trotzdem Forderungen abtreten?
In einigen Fällen ja, z.B. bei Banken an Factoringgesellschaften nach HGB.
Welche Folgen hat eine verbotene Zession?
Sie ist unwirksam; der Schuldner kann Zahlung verweigern.
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