Zwangsgeld

  • Definition: Ein Zwangsgeld ist ein Verwaltungszwangsmittel zur Durchsetzung behördlicher Anordnungen. Es ist eine Geldbuße, die Bürger oder Unternehmen zur Erfüllung einer Verpflichtung bewegen soll.
  • Praxisbeispiel: Ein Bauherr ignoriert eine Beseitigungsanordnung des Bauamts; das  Amt setzt ein Zwangsgeld von 5 000 € fest, um die Verpflichtung durchzusetzen.
  • Schnittstellen: Verknüpft mit Verwaltungsrecht, Zwangsvollstreckung, Gebühren.

Wann wird ein Zwangsgeld verhängt?

Bei Nichtbefolgung eines Verwaltungsakts, z.B. einer Auflage.

Kann ich Einspruch einlegen?

Ja, durch Widerspruch oder Klage zum Verwaltungsgericht.

Unterschied zu Zwangshaft?

Zwangshaft ist ein anderes Zwangsmittel, das Anwendung findet, wenn Zwangsgeld nicht wirkt.

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